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In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe des Bundes - unter Federführung des BMVBS - und der Finanzministerkonferenz der Länder - unter Federführung des Finanzministeriums NRW - wurde ein Leitfaden mit Empfehlungen für eine bundeseinheitliche Vorgehensweise bei der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von PPP-Projekten erarbeitet.
Ziel von PPP ist es, Investitionen wirtschaftlicher als bisher zu realisieren. Diese Wirtschaftlichkeit muss projektspezifisch untersucht werden. Der Leitfaden setzt sinnvolle Mindeststandards für die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und ist damit ein wichtiger Meilenstein bei der Standardisierung von PPP-Vorhaben. Das Ziel, der Entstehung von 16 + 1 verschiedenen Standards für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in Deutschland entgegenzuwirken, ist damit erreicht. Zugleich wurde sichergestellt, dass keine überhöhten Anforderungen definiert wurden und somit die Wirtschaftlichkeit der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung selbst gewährleistet ist. (PDF, 9/2006, 50 S.)
Handlungsleitfäden für Kommunen entstanden, die PPP-Projekte im Schulsektor initiieren wollen. Ziel der Leitfäden ist es, den derzeit vergleichsweise noch hohen Beratungsbedarf bei der Realisierung von PPP und die damit verbundenen Transaktionskosten zu senken. (6/2007)
Der Bundesverband Public Private Partnership (BPPP) wurde am 4. Nov. 2003 in Hamburg gegründet. Er versteht sich vor dem Hintergrund einer wachsenden aber zugleich sehr heterogenen Landschaft von Kooperationsprojekten zwischen Staat und privatem Sektor als umfassende privat-öffentliche Diskussions- und Gestaltungsplattform.
C.R.E.A.M. Europe PPP Alliance ist ein PPP Wissensnetzwerk, das seine Projekte über Europäische wirtschaftliche Interessenvertretungen (EWIV) abwickelt.
Gutachten von Prof. von Michael Ronellenfitsch für verdi den Konsequenzen und Tragweite von zwei Urteilen des Europäischen Gerichtshofes, die die Auftragsvergabe an gemischtwirtschaftliche Unternehmen betrafen. 2006, PDF, 54 S.
Zur weiteren Entwicklung des Marktes für Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) beabsichtigt der Bund unter Beteiligung von Ländern und Kommunen im Laufe des Jahres 2008 die Gründung einer Partnerschaften Deutschland, die ausschließlich die öffentliche Hand in allen ÖPP-relevanten Fragen berät.
Da nicht zuletzt aufgrund haushaltsrechtlicher Vorgaben öffentliche Bedarfsträger die wirtschaftlichste Art der Aufgabenwahrnehmung sicherstellen müssen, ist dabei auch die Beschaffungsvariante der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) zu prüfen. Die Partnerschaften Deutschland wird bei dieser Prüfung ihren Auftraggebern Hilfestellung anbieten.
Gemeinsamer PPP(Public Private Partnership)-Vergaberechtsleitfaden der PPP Task Force des Bundes und der PPP-Task Force Nordrhein-Westfalen. 2007, PDF, 164. S.
Das Thema Public Private Partnership – oder auch öffentlich-private Partnerschaften – ist in aller Munde. Wir möchten mit diesen Seiten versuchen, vorhandene Informationen zu strukturieren, Impulse zu geben und erste Fragen zu beantworten. Wir beschränken uns vorerst auf den (kommunalen) öffentlichen Hochbau, weil gerade hier ein erheblicher Investitionsbedarf existiert.
Im BMVBW hat die Task Force PPP im öffentlichen Hochbau ihre Arbeit aufgenommen, die die Nutzung von PPP in Zusammenarbeit mit den Ländern steuern soll, Pilotprojekte betreut und PPP - know how vermittelt.
PPP-Events schafft einen Überblick über die wachsende Zahl von Veranstaltungen zu Public Private Partnerships (PPP) im Hochbau, Straßenbau und Versorgungsinfrastruktur.
Die PPP Task Force des Bundes hat eine umfassende Projektdatenbank aufgebaut, in der alle bereits realisierten PPP-Projekte in Deutschland aufgeführt sein werden. Alle wichtigen Eckpunkte zu den einzelnen Projekten werden enthalten sein. Sie schafft damit erstmals einen vollständigen Überblick über sämtliche PPP-Projekte in Deutschland.
Das umfangreiche Gutachten im Auftrag der Bundesregierung liegt vor und wurde am 16. September 2003 vom Lenkungsausschuss (Vertreter der Bundesressorts Bau, Wirtschaft, Finanzen, der Länder (Bau-, Finanz- und Innenministerkonferenz), die kommunalen
Spitzenverbände, je drei Verbände der Bau- und Kreditwirtschaft, der
Architekten und der IGBau)abgenommen.
Ziel der Initiative ist es, aus den Erfahrungen der europäischen Nachbarn bei der Realisierung und Finanzierung öffentlicher Infrastrukturvorhaben zu lernen und eine Public Private Partnership (PPP)- Strategie für Nordrhein-Westfalen zu entwickeln. Anhand von Pilotprojekten baut eine beim Finanzministerium angesiedelte "Task Force" Querschnittskompetenzen auf und berät auch kommunale Auftraggeber bei der Entwicklung von Geschäftsmodellen.
Immer häufiger setzen Bund, Länder und Kommunen auf die Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privaten. Als Hauptargument dafür werden Effizienzvorteile genannt. Dies geht aus einer aktuellen und umfassenden Bestandsaufnahme von PPP-Projekten hervor, die das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der PPP Task Force im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) erstellte. Das Gutachten ist die erste umfassende Erhebung von PPP-Projekten in den deutschen Kommunen.Mit Download der Studie (PDF, 2005)
Die Arbeitsgruppe ist der Ansprechpartner für Kommunen und kommunale Zweckverbände, die beabsichtigen, konkrete Projekte - vor allem im Hochbau - in PPP-Modellen durchzuführen. Sie behandelt in diesem Rahmen vor allem Fragen zur Eignung solcher Projekte und zu den möglichen oder notwendigen Verfahren. Die Arbeitsgruppe steht also den Kommunen und kommunalen Zweckverbänden mit Rat und Hilfe zur Seite und vermittelt die notwendigen Kontakte mit den jeweils zuständigen Behörden. Download von Leitfäden, Umfragen und weiteren Materialien.
Handbuch für Bürgermeister
Frank Bätge, Thomas Drysch, Johannes Osing, Agneta Psczolla, Andre Reutzel, Roland Schäfer, Aloysius Söhngen,Johannes Winkel, Marc Ziertmann,
Handbuch für Bürgermeister
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Arbeitsblatt DWA-A 262 - Grundsätze für Bemessung, Bau ...
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