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Die Kommunen zwischen Finanzautonomie und staatlicher Aufsicht - Vorgaben zur Einnahmenoptimierung und Ausgabenkontrolle in der Haushaltssicherung


Michael Faber
Reihe: Bonner Schriften zum Steuer-, Finanz- und Unternehmensrecht, Bd. 14, 248 Seiten, br.
Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-643-11373-3
Verlag: LIT Verlag


Kurzbeschreibung:
Eine Untersuchung vorrangig am Recht des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Finanzsituation der Kommunen ist mehr als angespannt. Als Reaktion hierauf greifen restriktive Begrenzungen der verfassungsrechtlich verbürgten kommunalen Finanzautonomie. Vorgaben zur Einnahmenoptimierung oder Ausgabenkontrolle, etwa in Gestalt von Haushaltssicherungskonzepten, prägen die kommunale Praxis vielerorts. Ob derartige Konsolidierungsvorgaben mit der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes vereinbar sind bzw. in welcher Form und Tiefe Bund und Länder befugt sind, gestaltend in die kommunale Haushaltswirtschaft einzugreifen, ist Gegenstand dieser Untersuchung.
(Quelle: LIT Verlag)


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