KommunalWeb
   

Bücherecke: Niedersächsisches Versammlungsgesetz

Bücher suchen:

erweiterte Suche



  


Niedersächsisches Versammlungsgesetz


Wefelmeier | Miller
Kommentar, 2012, 176 Seiten, kartoniert, Format 16,5 x 23,5 cm
Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-8293-0998-1
Verlag: Kommunal- und Schul-Verlag


Kurzbeschreibung:
Mit der sog. Föderalismusreform I (Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 28. 8. 2006, BGBl. I S. 2034) wurde die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Versammlungsrecht in Art. 74 Abs. 1 Nr. 3 GG gestrichen. Seitdem sind die Länder ausschließlich zuständig.

Die Struktur des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes ist weitgehend an den verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 8 GG ausgerichtet. Es enthält aber nicht nur Schranken der Versammlungsfreiheit, sondern auch Regelungen, die die Durchführung von Versammlungen erleichtern sollen und Regelungen, die die verschiedenen Teilrechte der Versammlungsfreiheit, die miteinander in Konflikt geraten können, zum Ausgleich bringen sollen. Außerdem enthält das Gesetz Konkretisierungen des Schutzbereichs, Friedlichkeit und Waffenlosigkeit. Zudem hat der Gesetzgeber einige überkommene, aber obsolete Institutionen des Versammlungsrechts beseitigt - so wird auf die Differenzierung von öffentlichen und nicht-öffentlichen Versammlungen verzichtet, desgleichen auf den Rechtsbegriff des Veranstalters.

Die vorliegende Kommentierung soll dem Praktiker eine Hilfestellung bieten, die weiterhin recht offenen Regelungen des NVersG in der Praxis auch verfassungskonform zur Anwendung zu bringen. Damit soll dem Zweck des Gesetzes - eine durch die Verfassung verbürgte Versammlungsfreiheit als ein für die freiheitliche demokratische Grundordnung besonders bedeutsames Grundrecht - Rechnung getragen werden.
(Quelle: Kommunal- und Schul-Verlag)


Aktuelle Neuerscheinungen

Die Stadtregion
Axel Priebs
Zeit-Räume Ruhr. Erinnerungsorte des Ruhrgebiets
Stefan Berger, Ulrich Borsdorf, Ludger Claßen, Heinrich Theodor Grütter, Dieter Nellen